Gesetze mit Verfallsdatum: Ein Instrument des Bürokratieabbaus?

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Jörg Steinhaus, 2008 - 149 страници
Warum fällt es der Politik so schwer, unnötige Gesetze und Verordnungen einfach zu beenden? Wieso scheint Bürokratie immer weiter zuzunehmen, obwohl Politiker seit Jahren den Bürokratieabbau vorantreiben, eine schlanke Verwaltung einführen und effektive Normenkontrollen durchsetzen wollen? Der Autor zählt in dieser Analyse eine Vielzahl von Hinderungsgründen auf, die Gegner der Beendigung einer Politik zu Felde führen; sei es, um in der eigenen Behörde keine Stellen abbauen zu müssen, den Etat für das Folgejahr ohne Konsequenzen fortschreiben zu können oder weil das eigene Netzwerk eine gescheiterte Idee immer noch für brillant hält. "Gesetze mit Verfallsdatum" können dem Ausufern bürokratischer Bestimmungen entgegenwirken. Sie geben den Befürwortern der Politikterminierung ein wirkungsvolles und mächtiges Werkzeug an die Hand und schaffen so die Grundlage auch für eine qualitative Verbesserung von Rechtsnormen. Derzeit befristen 7 Bundesländer alle Gesetze und Verordnungen mit Generalklauseln, einige weitere haben diese Möglichkeit zumindest bei Verwaltungsvorschriften geschaffen. Aber auch andere Mittel zum Abbau von Bürokratie werden erfolgversprechend umgesetzt oder befinden sich in der Einführung. In der vorliegenden Arbeit werden diese bewertet und Instrumente für den erfolgreichen Kampf gegen die Bürokratie dargestellt.

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Избрани страници

Съдържание

Einleitung
13
Einordnung in das wissenschaftliche
23
Theoretische Annahmen
37
Politikzyklus
53
Sonnenuntergang für die Bürokratie
67
Evaluation des Bürokratieabbaus
113
Abschließende Betrachtung
127
Авторско право

Често срещани думи и фрази

Информация за автора (2008)

Jörg Steinhaus, geboren 1972 in Bonn, studierte Politikwissenschaft, Soziologie und Philosophie an den Universitäten Münster und Granada. Er ist tätig als Leiter für Datenschutz in der Callcenter-Branche und lebt verheiratet und mit zwei Kindern in Münster. "Gesetze mit Verfallsdatum" wurde als beste Abschlussarbeit mit dem Förderpreis 2008 des Vereins der Freunde und Förderer des Instituts für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster ausgezeichnet. Weitere Forschungsschwerpunkte des Autors sind: Internationale Sicherheitspolitik, Politikfeldanalyse, Bürokratieforschung und Wissenschaftstheorie. Wissenschaftliche Veröffentlichung: "To be or not to be Prussian. Van Fraassen and the Inference to the Best Explanation". In: Andreas Berg-Hildebrand und Christian Suhm (Hrsg.): The Fortunes of Empiricism. Frankfurt a.M. 2006. S. 45-56. (zusammen mit Jochen Apel, Nikola Kompa und Sebastian Schmoranzer).

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